Um die Vorstellung dieser Partei habe ich mich lange gedrückt, denn ich bin bisher unsicher gewesen, wie ich dieser “Neuerscheinung” auf dem Parteienmarkt in der Vorstellung gerecht werden soll. Einerseits sind mir die Themen dieser politischen Gruppierung sehr vertraut, andererseits ist diese Partei bisher noch ein “wuselndes Etwas”, ohne konkretes Gesicht. Ähnlich dem Jungen, der vom Fünfmeter-Turm springen will, von dem aber niemand weiss, ob er schwimmen kann. Vielleicht schafft das Schreiben Klarheit. Wir werden sehen.

Geschichtlich ist ganz kurz zu sagen, dass die Piraten keine deutsche Erfindung sind, sondern von Schweden aus importiert wurden:

Die erste Piratenpartei war die schwedische Piratparti, die am 1. Januar 2006 unter der Führung von Rickard Falkvinge gegründet wurde. Ihren Namen hatte sie von der Anti-Copyright-Organisation Piratbyrån, …
(Wikipedia: Piratenpartei)

Die deutschen “Piraten” existieren seit September 2006 und kämpfen aktuell erstmals um den Einzug in den Bundestag. Wobei sie ja tatsächlich schon im Bundestag vertreten sind, da der Abgeordnete Jörg Tauss während dieser Legislaturperiode bei der SPD aus- und in die Piratenpartei eingetreten ist. Dieser wird jedoch wegen des Vorwurfs des Besitzes kinderpornografischen Materials seine Immunität verlieren und kann daher seine Partei momentan nicht wirklich repräsentieren. Doch diese Geschichte muss man sehr differenziert und zurückhaltend zu einem anderen Zeitpunkt betrachten.

Dass weitere Bundestagsmandate nach dem 27.September keineswegs so unrealistisch sind, wie viele Wahlkämpfer aus den etablierten Parteien es hinstellen wollen, kann man auch daran erkennen, dass die Piraten jetzt schon mit ca. 7400 Mitgliedern, die größte der kleinen Parteien sind, und ihr schon im August 2009 der Sprung in Kommunalparlamente in NRW gelang.

Auch in Chile, in der Schweiz, in Österreich – um nur einige Länder zu nennen – gibt es die Piratenpartei. Zusammengefasst arbeiten sie auch unter der internationalen Dachorganisation Pirate Party International zusammen.

Man sieht daran, dass wir es hier nicht mit einer Eintagsfliege, oder einer Spasspartei zu tun haben. Womit wir auch schon beim Programm der Piraten wären. Ich greife hier zunächst mal wieder auf die Wikipedia-Erklärung zurück:

Piratenparteien setzen sich die Aufgabe, Rechte an immateriellen Gütern zu reformieren, da in deren Austausch der eigentliche Wert liege. Des Weiteren tritt sie für informationelle Selbstbestimmung und direkte Demokratie in Form von Volksbegehren auf Bundesebene ein. Andere oder damit nur indirekt verbundene politische Themen sollen laut Parteiprogramm ausgeklammert werden, um die Ziele der Partei nicht zu verwässern.
(Wikipedia – Programm der Piratenpartei)

Bei der Piratenpartei Deutschland wird dieses Programm dann genauer vorgestellt und diskutiert. Die Details mag sich einjeder direkt vor Ort durchlesen. Hier sei erwähnt, dass es den Piraten in der Hauptsache um die Themen

• “Urheberrecht und nicht-kommerzielle Vervielfältigung”
• “Privatsphäre und Datenschutz”
• “Patentwesen”
• “Transparenz des Staatswesens”
• “Open Access”
• “Infrastrukturmonopole”
• “Bildung”

geht. Sie sind also eigentlich weit davon entfernt eine “Einthemepartei” zu sein, denn alle diese Themen greifen in Hauptproblemfelder unserer Gesellschaft wie Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und kulturelle Zukunft hinein.

Die Piraten, so wie ich sie bisher verstehe, wollen und werden sich nicht aus diesen Themen heraushalten. Es ist wohl viel eher so, dass die Konzentration der Piraten auf die Themen Datenschutz, Internet, und innere Sicherheit aktuell mehr als notwendig ist, denn der Zuspruch aus der Bevölkerung und die schwammigen Ausflüchte vieler etablierter Parteien zeigen dies deutlich. Viele Politiker und, nach meiner Einschätzung, eine überwiegende Mehrheit der Menschen in unserer Gesellschaft haben die grundlegende Veränderung unseres Lebens durch das Internet (wovon das “www” nur ein Teil ist) noch nicht begriffen.

Ein Abschnitt aus der Präambel des Piratenprogramms imponiert mir sehr:

Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen.

Das hört sich zunächst wie eine demokratische Plattitüde an, ist aber unter den aktuellen Gegebenheiten, die durch Herrn Schäuble und seine geistigen Geschwister geschaffen werden, in Wahrheit Sprengstoff für die zukünftige politische Auseinandersetzung auf diesen Feldern.

Man muss nicht komplett – oder überhaupt – einer Meinung mit den Piraten sein, aber man sollte anerkennen, dass diese Interessengruppierung genauso notwendig ist, wie es seinerzeit die grüne Bewegung war.

Weitere Wahrheiten über die Piraten – aus meiner Sicht:

• Die Piraten mobilisieren natürlich die Mehrzahl ihrer Anhänger per und im Internet, denn dass ist quasi der Geburtsort der Partei.
• Die Piraten haben noch(!) keine wirklich prominenten Köpfe, die für sie streiten. Die Piraten sind teilweise noch unerfahren im politischen Tagesgeschäft und begehen einige Fehler.
• Die Piraten werden einen langen Weg vor sich haben – wahrscheinlich auch zunächst außerparlamentarisch.

Alle diese Punkte sehe ich aber durchaus nicht als Nachteil, und die Themen, die die Piraten beackern betreffen uns positiv, wie negativ, alle in nicht allzuferner Zukunft, und erst recht unsere Kinder:

(Ulrich Wickert: Piratenpartei wählen statt nichtwählen)

Hat sich von Euch schon jemand mit den Piraten auseinandergesetzt, und was haltet Ihr von dieser Partei?